Aktuell
07.07.2017, 11:16 Uhr
EU-Kommunalnews Juli 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,

eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung. Wichtige Schwerpunkte sind in diesem Monat die Bildungspolitik - hier möchte die EU Schulpartnerschaften und Austausche fördern - sowie die Handelspolitik.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!

Für den eiligen Leser

1. Bildung - Die EU will die Mitgliedstaaten bei der Schulbildung, der Hochschulbildung und bei der Werdegang-Nachverfolgung unterstützen.

2. Bildungsabschlüsse - Im Bereich der Bildungsabschlüsse gibt es eine positive Entwicklung.

3. Freihandelsabkommen - Für Freihandelsabkommen ist fast ausschließlich die EU zuständig.

4. Klimaschutz/nationale Ziele - Das Parlament hat nationale Klimaschutzziele für die Landwirtschaft, den Verkehr, den Gebäudesektor und die Abfallwirtschaft festgelegt.

5. Umweltberichterstattung - Die Umweltberichterstattung soll unter Wahrung der hohen Umweltstandards optimiert werden.

6. ÖkoVerordnung - Die Verhandlungen zur Revision der Öko-Verordnung befinden sich in einer kritischen Phase.

7. EBooks - Das Parlament hat für elektronische Bücher die Grundlagen für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz beschlossen.

8. Digitale Technik - Die Mehrheit der Europäer beurteilt den Nutzen der digitalen Technik positiv.

9. OnlinePlattformen fördern - Das Parlament will das Wachstum von Online-Plattformen in Europa fördern.

10. Online-Welt in Zahlen - Eurostat hat ein Zahlenwerk über die „Online-Welt“ vorgelegt.

11. Portabilität/EUAusland - Abonnenten kostenpflichtiger Online-Dienste können diese künftig im EU-Ausland genauso in Anspruch nehmen wie zuhause.

12. WiFi4EU - Die Schaffung von öffentlichen Zugangspunkten zum schnellen Internet (Wi-Fi) wird gefördert.

13. Kollaborative Wirtschaft/Entschließung - Das Parlament fordert klare EU-Richtlinien für die kollaborative Wirtschaft.

14. Kollaborative Wirtschaft = Plattformwirtschaft - Für den Normalbürger ist der Begriff „Kollaborative Wirtschaft“ nicht nur ein Zungenbrecher, sondern ohne verständliche Aussage.

15. Betrug beim OnlineKauf - Die Durchsetzung von Verbraucherrechten beim Online-Kauf soll künftig schneller und wirkungsvoller erfolgen.

16. Sammelklagen - Die Umsetzung der Kommissionsempfehlung, Sammelklagen bei Verletzung von EU Recht zu ermöglichen, wird hinterfragt.

17. Verbraucherrechte - Das Verbraucherrecht soll weiterentwickelt werden.

18. Drogenberichts 2017 – Nach dem Drogenbericht 2017 ist die Zahl der Drogentoten um 6 % gestiegen.

19. Psychoaktive Substanzen (Legal Highs) - Auf neue psychoaktive Substanzen soll schneller reagiert werden.

20. Innovationsanzeiger 2017 - Bei den Unternehmensinvestitionen ist Deutsch-land Spitzenreiter.

21. Arbeitskosten 2016 - Eine Arbeitsstunde kostet in Deutschland mehr als im EU-Durchschnitt.

22. Arbeitsverwaltungen/EU Netzwerk - Das vom Parlament im Mai 2014 be-schlossene EU Netzwerk der Arbeitsverwaltungen („ÖAV-Netzwerk“) hat sich bewährt.

23. Europäische Staatsanwaltschaft - Es wird ab 2020/21 eine Europäische Staatsanwaltschaft geben.

24. Anti-Terror-Zusammenarbeit - Die Vorsitzenden der EVP- und ALDE-Gruppe im Parlament haben die Einrichtung eines Sonderausschuss zur Terrorismusbekämpfung beantragt.

25. Erasmus App - Für das Austauschprogramm Erasmus gibt es eine neue App.

26. Berufskraftfahrer (Bus und LKW) - Das Parlament hat wichtige Vorschläge zu den Arbeitsbedingungen von Berufskraftfahrern eingebracht.

27. Mobilitätsstrategie - Die Kommission hat eine Mobilitätsstrategie „Europa in Bewegung“ vorgelegt.

28. Straßenverkehrs- und Tunnelsicherheit - Die Vorschriften zur Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur und von Tunneln haben Verbesserungspotential.

29. Nanomaterialien - Es gibt eine Webseite mit Informationen zu Nanomateria-lien.
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