EP-Delegationen

Seit der Europawahl 2014 bin ich Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Stellvertreter in der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel.

Die Delegationen des Europäischen Parlaments nehmen internationale Kontakte wahr und bauen diese aus. Die Tätigkeiten der Delegationen sind daher auf der einen Seite darauf ausgerichtet, Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union sind. Auf der anderen Seite sollen sie dazu beitragen, die Werte, auf denen die Europäische Union beruht – namentlich die Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 6 und Artikel 11 Absatz 1 fünfter Spiegelstrich des EU-Vertrags) – in Drittländern zu fördern. Im Unterschied zu parlamentarischen Ausschüssen dürfen Delegationen weder Berichte erstellen noch Entschließungsanträge in die Plenartagungen einbringen.

Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten:

Als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten im Europäischen Parlament (2012-2014) war ich zugleich gemeinsam mit dem amerikanischen Kongressabgeordneten Mario Diaz Balart Vorsitzender des Transatlantic Legislators' Dialogue (TLD, deutsch: Transatlantischer Gesetzgeberdialog). Zudem war ich zusammen mit dem Vorsitzenden des EP-Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Elmar Brok, (CDU) Co-Vorsitzender des TLD-Lenkungsausschusses (TLD Steering Committee). In Zusammenarbeit mit der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, dem amerikanischen Kongress sowie der Konferenz der Ausschussvorsitzenden im Europaparlament koordiniert der Lenkungsausschuss die Aktivitäten des TLD.

Der TLD ist ein 1999 ins Leben gerufenes Gremium, das darauf abzielt die Beziehungen der Abgeordneten des amerikanischen Kongresses und des Europaparlaments zu intensivieren und zu vertiefen. Die interparlamentarische Beziehung zwischen der EU und den USA geht bis in das Jahr 1972 zurück und befasst sich mit verschiedensten Themen in den Bereichen Außen- und Handelspolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie und Klimaschutz sowie bürgerliche Freiheiten. Delegationen des Kongresses und des Europaparlamentes treffen sich zweimal jährlich und halten regelmäßige Telefonkonferenzen zu aktuellen Themen (im Moment u.a. zu den Verhandlungen über ein EU-US Freihandelsabkommen). Wie der Großteil der parlamentarischen Arbeit werden auch die transatlantischen Beziehungen in den parlamentarischen Ausschüssen auf europäischer und amerikanischer Seite vorbereitet. Diese sind daher in der Regel der Startpunkt für den TLD.

Meine thematischen Schwerpunkte im Rahmen des TLD lagen bei den Themen Transatlantisches Freihandelsabkommen, Energie, Cyber Security und Außenpolitik. Im Rahmen meiner Funktion habe ich fünf TLD Meetings in Washington (Mai 2012), Kopenhagen (Juni 2012), Washington (Dezember 2012), Dublin (Juni 2013) und Washington (März 2014) wahrgenommen sowie an einer EVP-Delegation zur Republican Convention im August 2012 nach Tampa (Florida) teilgenommen.

Webseite des TLD:
http://www.europarl.europa.eu/intcoop/tld/default_en.htm

Webseite der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten:
http://www.europarl.europa.eu/delegations/de/d-us/home.html

Webseite von Mario Diaz-Balart:
http://mariodiazbalart.house.gov/index.cfm?sectionid=2&sectiontree=&searchkey=TLD&locale=-1

Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel:

Bis Ende 2011 war ich Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel und im Anschluss bis Juli 2014 Stellvertreter. Die Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel, welche zu Beginn der sechsten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments im Jahr 2004 gegründet wurde, ist für die Beziehungen beider Staaten der Halbinsel zuständig, für die Republik Korea (RoK, Süd), sowie für die Demokratische Volksrepublik Koreas (DPRK; Nord).

Die Delegation kommt regelmäßig in Brüssel oder Straßburg zusammen, um über die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel zu beraten. Zwischenparlamentarische Treffen mit der nationalen Versammlung Südkoreas finden halbjährlich statt, ersatzweise einmal jährlich in Europa (entweder in Brüssel oder in Straßburg) und einmal jährlich in Seoul. Zwischenparlamentarische Treffen mit der Obersten Volksversammlung der DPRK vollziehen sich weniger regelmäßig, jedoch ist es wichtig diese Wege der Kommunikation aufrechtzuerhalten.

Webseite der Korea-Delegation:
http://www.europarl.europa.eu/delegations/de/dkor/home.html


Im Rahmen meiner Delegationsarbeit als Vorsitzender der Korea-Delegation war ich von Juni 2009 bis Januar 2012 mit folgenden Tätigkeiten befasst:

  • der Teilnahme an insgesamt vier interparlamentarischen Treffen in Nord- und Südkorea und Brüssel,
  • dem Verfassen des Entschließungsantrags zu der in der Republik Korea für verfassungsgemäß erklärten Todesstrafe (März 2010) und des Entschließungsantrags zu der Lage auf der Koreanischen Halbinsel (Juni 2010),
  • der Initiierung eines Praktikantenaustausch-Programms zwischen der Korea Foundation und dem Europäischem Parlament und
  • der Initiierung des EU-Korea Leader Forums, welches erstmals im November 2011 in Seoul stattgefunden hat.