Dr. Christian Ehler MdEP
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Ausschussarbeit

Das Parlament hat 20 ständige parlamentarische Ausschüsse. Als ordentliches Mitglied bin ich 1. Vize-Vorsitzender des SEDE-Ausschusses (Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung). Außerdem bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Im ITRE bin ich zusätzlich Co-Koordinator.

Die Einsetzung der Parlamentsausschüsse und die Benennung ihrer Mitglieder erfolgten in der ersten Plenartagung des neu gewählten Parlaments. Die Ausschüsse werden alle zweieinhalb Jahre neu gebildet. Auf seiner konstituierenden Sitzung wählt der Ausschuss in geheimer Wahl und ohne Aussprache sein Präsidium, bestehend aus einem Vorsitzenden und drei stellvertretenden Vorsitzenden.

Die Ausschüsse treten ein- bis zweimal im Monat für mehrere Tage zusammen. Die Ausschusssitzungen finden regelmäßig in Brüssel statt. Bei dringenden Angelegenheiten (Sondersitzungen) treten die Ausschüsse auch während der Plenarsitzungen in Straßburg zusammen.

Wichtigste Aufgabe der ständigen Ausschüsse ist die Prüfung der von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschläge für neue Rechtsakte und die Erstellung von Initiativberichten. Nach einer zwischen den Fraktionen des Parlaments getroffenen Vereinbarung wird für jeden Rechtssetzungsvorschlag bzw. jede Initiative ein Berichterstatter ernannt (siehe auch Berichterstatterwesen). Dessen Bericht wird im Ausschuss erörtert, abgeändert und angenommen; anschließend wird er an das Plenum übermittelt, das auf dieser Grundlage berät und abstimmt. In der Praxis werden für eine Vorlage der Kommission mehrere Ausschüsse beteiligt. Je nach Gegenstand wird der federführende Ausschuss festgelegt.

Über die von den Abgeordneten und parlamentarischen Ausschüssen eingereichten Entschließungsanträge und Berichte stimmt das Parlament – nach einer Aussprache oder ohne Aussprache – im Plenum ab. Nach der Abstimmung werden die endgültigen Texte in der angenommenen Form veröffentlicht und an die entsprechenden Adressaten übermittelt.

Weitere Informationen zu meinen Ausschüssen finden Sie auf den jeweiligen Webseiten:

>> ITRE -  Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

>> SEDE - Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung

>> AFET -  Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten

 
Zu meinen Tätigkeiten in der Legislaturperiode 2009-2014 zählten:

Im Rahmen der Doppelberichterstattung zu Horizont 2020 wurden mir durch das Parlament bzw. meine Fraktion die Vorsitze sowohl der Working-Group für ein neues Forschungs- und Innovationsprogramm der Europäischen Union, als auch der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe zum selben Thema übertragen. Das sind ehrenvolle, verantwortungsreiche und zeitraubende Mandate.

Im ITRE war ich außerdem:

 

  • Co-Verfasser der Stellungnahme zu Investitionen in die Entwicklung von Technologien mit geringen CO2-Emissionen (SET-Plan)
  • Schattenberichterstatter der EVP zum ENISA-Bericht
  • Berichterstatter für die "Beteiligungsregeln" zum Forschungsrahmenprogramm 2014-2020 der EU "Horizon 2020"
  • Schattenberichterstatter für das Forschungsrahmenprogramm 2014-2020 der EU "Horizon 2020"
  • Verfasser der Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Angriffe auf Informationssysteme und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates

Im SEDE war ich unter anderem mit dem Bericht über die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Akteuren und die Entwicklung zivil-militärischer Fähigkeiten betraut.