Eine Woche im Parlament

Im Europaparlament gibt es nicht eine typische Arbeitswoche, sondern deren gleich drei. Das hat zur Folge, dass die Abgeordneten an 12 Wochen im Jahr in Straßburg zu den Plenartagungen zusammenkommen. Daneben gibt es aber auch 2 Wochen pro Monat für Sitzungen der Ausschüsse und 1 Woche pro Monat für Fraktionssitzungen in Brüssel. Daher pendele ich wochenweise zwischen den Arbeitsorten. Zusätzlich sind leider nur 4 Wochen pro Jahr ausschließlich für die Arbeit und Anwesenheit im Wahlkreis – also Brandenburg – vorgesehen.

Gleich ist den unterschiedlichen Wochen, dass ich am Montagmittag in Brüssel oder Straßburg eintreffe. Von meinen Mitarbeitern werde ich über die anstehenden Schwerpunkte und Abläufe der jeweiligen Woche unterrichtet. Dienstag bis Donnerstag sind die Kerntage meiner Arbeit im Parlament. Hier finden je nach Art der Sitzungswochen Ausschuss-, Fraktions- oder Plenarsitzungen statt.

In der Fraktionswoche tagen die Fraktionen des Europaparlaments. Ich gehöre der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) – der größten Partei des Europäischen Parlaments – an. Insgesamt sind in der EVP-Fraktion über 40 politische Parteien aus 28 allen 28 EU-Mitgliedsländern vertreten. Innerhalb der Fraktion gibt es Arbeitskreise für die fachliche Koordinierung und nationale Delegationen. Die größte nationale Gruppe mit 34 Abgeordneten ist die deutsche CDU/CSU-Gruppe. Die große Anzahl der Mitglieder in der Fraktion macht mehrmalige Treffen in einer Woche nötig, um alle Themen, die von Interesse sind, besprechen zu können und am Ende eine gemeinsame Position zu erreichen. Die CDU/CSU-Gruppe trifft sich zudem auch separat von der Fraktion um aktuelle politische Themen zu diskutieren und ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU nehme ich auch an den jeweiligen Vorstandssitzungen teil.

In den Ausschusswochen kommen die ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments zusammen. Diese sind ein zentraler Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Hier erstellen die Europa-Abgeordneten Legislativvorschläge und Initiativberichte, sie reichen Änderungsanträge dazu ein und stimmen darüber ab. Sie prüfen die Vorschläge der Kommission und des Rates und verfassen gegebenenfalls einen Bericht, der im Plenum vorgestellt wird. Jeder Abgeordnete betreut dabei ein oder mehrere Spezialgebiete. Ohne diese Arbeitsteilung wäre das gesamte Arbeitspensum schlicht nicht zu bewältigen. Häufig kommt es deshalb vor, dass die Ausschüsse mehrfach pro Woche für mehrere Stunden zusammenkommen.

In Straßburg finden die eigentlichen Plenarsitzungen des Parlaments statt. Beginnend am Montagnachmittag bis weit in den Donnerstagabend hinein nutzen die Abgeordneten die Sitzungen um sich über die Gesetzgebung der Europäischen Union abzustimmen und ihre Sichtweisen zu aktuellen politischen Themen auszudrücken.

http://www.europarl.europa.eu/pdf/divers/eu-members_final3/index.html#pano=3

Dabei gilt auch in Brüssel und Straßburg, dass am Ende nichts genauso abläuft wie es ursprünglich geplant war. Neue Termine und Veranstaltungen kommen hinzu, andere müssen kurzfristig verschoben werden. Zudem kann man praktisch jeden Tag zu mehreren Abendveranstaltungen gehen – seien es Arbeitsessen, parlamentarische Abende, Informationsveranstaltungen oder Empfänge.

Daneben nimmt auch die Büroarbeit, gleich ob in Brandenburg, Brüssel oder Straßburg, viel Zeit in Anspruch. Hier warten meist bereits meine Mitarbeiter mit stapelweise Vorbereitungen, Gesetzesentwürfen, Änderungsanträgen und Hintergrundpapieren auf mich. Bei der Fülle an Terminen über den Tag verteilt, bleibt oft nur spät abends oder in der Nacht Zeit, Anfragen von Bürgern zu beantworten, Sitzungen, Reden und Veranstaltungen vorzubereiten.

Einen besonderen Teil meiner Arbeitswoche nimmt die Wahlkreisarbeit in Anspruch. Da sich der Großteil der parlamentarischen Arbeit in Brüssel und Straßburg abspielt, kann ich Termine im Raum Brandenburg-Berlin oft nur montagvormittags, freitags oder am Wochenende wahrnehmen. Dennoch lege ich im Jahr etwa 30.000 Fahrtkilometer zurück, um im ganzen Land mit Unternehmen, Projekten, Vereinen und Verbänden zu aktuellen politischen Fragen ins Gespräch zu kommen oder Parteitermine wahrzunehmen. Häufig empfange ich auch Gäste in meinem Potsdamer Büro.