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09.12.2010
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Im Rahmen der Fachkonferenz „Die Castro-Diktatur und Menschenrechte auf Kuba“, die unter Zusammenarbeit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), der Konrad-Adenauer-Stiftung und der EVP-Fraktion am 7. Dezember 2010 in Berlin stattgefunden hat, diskutierte der brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler zusammen mit Martin Lessenthin, dem Vorstandssprecher der IGFM und ehemaligen kubanischen Gefangenen über die Menschenrechtslage auf Kuba sowie die Frage, was Europa und Deutschland für die Wahrung der Rechte der Kubaner tun können.



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06.12.2010 | Pressemitteilung
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Dr. Christian Ehler MdEP
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte 2010 und der Freilassung von 55 kubanischen politischen Gefangenen haben heute die von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Zusammenarbeit mit der EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments und der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Veranstaltungstage mit dem Titel „Die Castro-Diktatur und Menschenrechte auf Kuba“ in Berlin begonnen.
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01.12.2010 | Pressemitteilung
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Dr. Christian Ehler MdEP
Erneute Verschiebung einer Kabinettsentscheidung zur Umsetzung des CCS-Gesetzes

Anlässlich der erneuten Verschiebung einer Kabinettsentscheidung zur Umsetzung des CCS-Gesetzes erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im europäischen Parlament und brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler:

"Die Diskussion um eine mögliche Kabinettsentscheidung dauert bereits seit Juli 2009 an. Der aktuelle Entschluss des Bundeskabinetts, eine Entscheidung zum CCS-Gesetz nun auf das Jahr 2011 zu verschieben, ist wirtschaftpolitisch unverantwortlich! Durch die anhaltende Debatte wurde bereits wertvolle Zeit verspielt. Die Bundesregierung riskiert, dass Deutschland seinen Innovationsvorsprung auf dem Gebiet der CCS-Technologie verliert."

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23.11.2010 | Pressemitteilung

Anlässlich der Tagung ostdeutscher Abgeordneter aus Bundestag und Europäischem Parlament vergangene Woche in Brüssel forderte Dr. Christian Ehler, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU-CSU Fraktion im Europäischen Parlament und Vorsitzender der ostdeutschen CDU Parlamentarier im Europäischen Parlament in einem Brief an Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen eine schnelle Umsetzung der EU-Richtlinie zu Carbon Capture and Storage (CCS).

Zur aktuellen Debatte um die Einführung der CCS Technologie erklärt der stellv. Vorsitzende der Deutschen Gruppe und brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler MdEP:

"Die Bundesregierung ist aufgefordert endlich den CCS-Rechtsrahmen auf den Weg zu bringen. Durch die anhaltende Debatte der letzten Monate wurde bereits wertvolle Zeit verspielt. Ohne eine Entscheidung noch vor Jahresende verschenkt Deutschland seinen Technologievorsprung in Sachen CCS-Technologie".
 

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23.11.2010 | Pressemitteilung
Plenum fordert bessere Vernetzung von zivilem und militärischem Personal
Das Europäische Parlament will ein besseres Krisenmanagement der Europäischen Union. Eine Mehrheit der Europaabgeordneten forderte dazu die Einrichtung eines eigenen EU-Hauptquartiers zur Durchführung von zivilen und militärischen Missionen. Damit billigte das Plenum den Bericht von Christian Ehler (CDU) über die Entwicklung zivil-militärischer Fähigkeiten. "Die EU muss besser und schneller auf internationale Krisen reagieren können, gleich ob es sich um Naturkatastrophen oder politisch-militärische Krisen in Drittstaaten handelt. Dazu müssen alle verfügbaren zivilen und militärischen Ressourcen in einem eigenen Hauptquartier zusammengeführt werden, um Reibungsverluste oder Kompetenzgerangel zu vermeiden", so Ehler.
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19.11.2010 | Europäisches Parlament
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
anbei finden Sie die Schwerpunkte der Plenartagung vom 22. - 25. November 2010 in Straßburg.
 
Es stehen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung:
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10.11.2010
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Dr. Christian Ehler MdEP: "Wertvolle Zeit verspielt!"

Nachdem der Bericht für die Verordnung über Staatliche Beihilfen zur Erleichterung der Stilllegung nicht wettbewerbsfähiger Steinkohlebergwerke gestern mit breiter Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlamentes angenommen wurde, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Sprecher der Ostdeutschen CDU Abgeordneten im Europäischen Parlament, Dr. Christian Ehler:

"Durch die Verabschiedung des Rapkay-Berichts im Wirtschaftsausschuß des Europäischen Parlaments ist absehbar, dass sich das Parlament auf die Seite der Bundesregierung im Streit um das Ende der staatlichen Beihilfen für Steinkohle stellen wird. Bei der Frage des Zeitpunktes des Ausstiegs aus der Steinkohleförderung gab es eine deutliche Mehrheit für das Jahr 2018, und nicht wie die Kommission vorgeschlagen schon für das Jahr 2014."
 

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09.11.2010 | Pressemitteilung
Dr. Christian Ehler, MdEP: "Die Kohle hat Zukunft!"

Zur Eröffnung der European Coal Days 2010 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. Christian Ehler MdEP:

"Kohle ist weltweit eine zentrale Säule der Energieproduktion. Ihre Verwendung nimmt stärker zu als bei jeder anderen Energiequelle, da sie in den Entwicklungsländern, insbesondere in China, zu den Wahlkraftstoffen zählt. Prognostiziert wird, dass Kohle in den kommenden Jahrzehnten in Europa dringend zur Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung gebraucht wird. Die mit ihr verbundenen klimapolitischen Herausforderungen können mithilfe der Entwicklung sauberer Technologien bewältigt werden."
 

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04.11.2010
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Europäische Politik ist auch in Cottbus greifbar. Diese Erfahrung konnte am 04.11.2010 unter anderem eine Abiturklasse des Cottbusser Humboldt-Gymnasiums machen. Die „Aktion Europa“ und das „Kunstmuseum Dieselkraftwerk Cottbus“ luden im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa vor Ort“ Mitglieder des Europäischen Parlaments, des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten und des Brandenburger Landtages zu einer interessanten Diskussion über Europaprojekte und erfolgreiche Förderpolitik ein.
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03.11.2010
Am 2. November 2010 besuchte Dr. Christian Ehler das Werk von First Solar in Frankfurt (Oder), dem weltweit führenden Hersteller von Photovoltaikmodulen.
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